ドイツの「コロナ保護シールド」


救済プログラムは「Corona-Schutzschild für Deutschland(ドイツのためのコロナ保護シールド)」と呼ばれています。すでに昨日になってしましましたが、巨額のコロナ救済措置のための追加予算が27日に Bundesrat(連邦参議院)でも承認されました。

この「コロナ保護シールド」の内容を Bundesfinanzministerium(連邦財務省)のホームページの記事に従って簡単に解説していきたいと思います。


まずは医療体制の強化です。

  • Die Bundesregierung stellt 3,5 Milliarden Euro zusätzlich bereit, unter anderem für Schutzausrüstung sowie die Entwicklung eines Impfstoffs und von weiteren Behandlungsmaßnahmen. 連邦政府は保護装備およびワクチン開発やその他の治療法の開発のために35億ユーロ(約4220億円)を追加助成金として拠出。

  • Weitere 55 Milliarden Euro stehen für die Pandemiebekämpfung zur Verfügung. Das ist wichtig, um flexibel und kurzfristig auf die Entwicklung der Pandemie reagieren zu können. さらにパンデミック対策のために550億ユーロ(約6兆6290億円)を用意。これはパンデミックの展開に柔軟かつ短期的に対応できるために重要。

  • Der Bund spannt einen Schutzschirm für Krankenhäuser, um Einnahmeausfälle und höhere Kosten abzufedern. 連邦はさらに病院の減収と費用上昇を緩和するための保護シールドを張る。

  • Auch für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte werden die derzeitigen Einnahmeausfälle abgefedert. 開業医に対しても現在の減収に対する緩和措置が講じられる。

  • Der Zoll überwacht die Einhaltung des EU-Ausfuhrverbots für Schutzmasken, Schutzbrillen und Schutzanzüge. 税関は保護マスク、保護めがね、保護スーツのEU輸出禁止令が順守されているかを監視。


家族向け措置:

  • Verdienstausfälle von Familien, die sich aus Kita- oder Schulschließungen ergeben, werden weitgehend aufgefangen. Das gilt auch für Selbstständige und Freiberufler. 保育園や学校の閉鎖の結果としての家族の所得減は大部分補償される。このことは自営業および自由業者にも該当する。

  • Familien, die wegen Kurzarbeit geringere Einkommen haben, erhalten leichteren Zugang zum Kinderzuschlag. 労働時間短縮措置によって所得減となる家族には児童手当の受給が簡易化される。


小企業・自営業・自由業向け措置

  • Der Bund stellt 50 Milliarden Euro bereit, um unbürokratische Soforthilfe für kleine Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler zu gewähren. Damit werden einmalig für drei Monate Zuschüsse zu Betriebskosten bewährt, die nicht zurückgezahlt werden müssen. Die Soforthilfe ergänzt die Programme der Länder. Die Anträge sollen deswegen aus einer Hand in den Bundesländern bearbeitet werden. Die Länder werden noch bekanntgeben, welche Behörde im jeweiligen Land zuständig ist. Die Soforthilfe sieht folgende Zuschüsse vor: 連邦は小企業・自営業・自由業者を対象とした簡易手続きによる緊急援助を行うために500億ユーロ(約6兆262億円)を用意する。これにより、1回限り経費に対する返済不要の補助金が3か月間支給される。緊急援助は各州のプログラムを補うものである。このため、申請処理は各州で一手に行われる。担当役所がどことなるかについては州が告示する。緊急支援には以下が予定されている:

  • Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten erhalten bis zu 9.000 Euro 最高5人までの従業員のいる自営業者および企業は最高9,000ユーロ(約108万5,000円)まで

  • Selbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten erhalten bis zu 15.000 Euro. 最高10人までの従業員のいる自営業者および企業は最高15,000ユーロ(約180万円)まで

  • Selbstständige erhalten leichter Zugang zur Grundsicherung, damit Lebensunterhalt und Unterkunft gesichert sind. Die Vermögensprüfung wird für sechs Monate ausgesetzt, Leistungen sollen sehr schnell ausgezahlt werden. 自営業者は、生活費・住居費が確保されるよう基礎保障の受給が簡易化される。財産審査は6か月間停止し、保障が速やかに払い出されるようにする。


大企業向け経済安定基金

  • Der Bund gründet einen Wirtschaftsstabilisierungsfonds, der sich insbesondere an große Unternehmen richtet und großvolumige Hilfen gewähren kann. Er ergänzt die bereits beschlossenen Liquiditätshilfen über die KfW Sonderprogramme. Der Fonds erhält: 連邦は経済安定基金を設立し、特に大企業を対象として多額の支援を可能にする。基金はすでに決定済みの KfW(ドイツ復興金融公庫)緊急プログラム経由の流動性援助を補うものである。基金には以下が含まれる:

  • 100 Milliarden Euro für Kapitalmaßnahmen 資本措置向け 1000億ユーロ(約12兆円)

  • 400 Milliarden Euro für Bürgschaften 保証用 4000億ユーロ(約48兆円)

  • Mit bis zu 100 Milliarden Euro kann der Fonds bereits beschlossene KfW-Programme refinanzieren. 最高1000億ユーロ(約12兆円)まで基金はすでに決定済みの KfW プログラムのリファイナンスができる。

  • Über die staatliche KfW wird ein Milliarden-Hilfsprogramm zur Verfügung gestellt, um Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler mit Liquidität zu versorgen. Dazu stellt die KfW in unbegrenztem Volumen verschiedene Kreditprogramme bereit. Dies lindert gerade für kleine und mittelständische Unternehmen unverschuldete Finanznöte. Betroffene Unternehmen erhalten Zugang zu den KfW-Krediten über ihre Hausbank. Dort können sie bei Bedarf auch auf das Instrument von Bürgschaften zurückgreifen. 国営 KfW を介して巨額の支援プログラムが設置され、企業、自営業者・自由業者に流動性を供給する。このために、KfW は無制限にさまざまな融資プログラムを用意する。これは特に中小企業の自己責任ではない経営難を緩和する。該当する企業は KfW の融資を取引銀行経由で受ける。そこで必要があれば国の保証を利用することもできる。


税制面でのコロナ救済措置については別稿で紹介済みですのでここでは割愛します。

この他、Kurzarbeitergeld 操業短縮補助金も利用でき、企業は従業員の給料と社会保障費を連邦労働庁に代行してもらうことができます。これによって大量解雇が阻止され、従業員の所得も守られます。


いくらドイツが経済大国で10数年の好景気による余剰があるとはいえ、経済活動停止状態が長引けばだんだん補償もままならなくなってくるかと思いますが、とりあえず緊急支援によって大規模な経済崩壊を先延ばしにする方針は理にかなっていると思います。なぜなら、一度倒産・解雇・失業という崩壊が起こってしまうと復興するのにも少なくても10年はかかってしまうからです。それを阻止するためにできる限り多くの企業および雇用関係を休眠状態で維持し、いざという時にすぐに稼働し始められるようにすることを目標にしているのです。




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